IPR-IZVR

Geplantes Haager Übereinkommen zur Rechtshängigkeit

 

Die Haager Konferenz (HCCH) führt ein öffentliches Konsultationsverfahren hinsichtlich einer möglichen Haager Konvention über Parallelverfahren und konnexe Verfahren durch. Das geplante neue Übereinkommen würde insb. das für die Schweiz geltende Ha…

Neues zu den Haager Übereinkommen (11/2025)

 

Am 5. November 2025 hat Algerien seinen Beitritt zum Übereinkommen vom 5. Oktober 1961 zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung (Apostille-Übereinkommen 1961) bekannt gegeben. Anders als die Schweiz ist Algerien bis an…

Vernehmlassung zu den Haager Unterhaltsübereinkommen 2007

 

In Umsetzung der Motion Paganini befasste sich der Bundesrat mit der Genehmigung und Umsetzung des Haager Unterhaltungsübereinkommens und -protokolls von 2007.  Falls die Schweiz dem Unterhaltsübereinkommen von 2007 (HUÜ 2007) beitreten würde, wür…

Anerkennung von Online-Eheschliessungen im Ausland?

 

So absurd es auch klingen mag: Manche Staaten sehen die Eingehung einer Ehe auch im Online-Weg vor. D.h., bei der Trauung erscheinen die Heiratswilligen nicht persönlich vor der zuständigen Trauungsbehörde, sondern sie geben ihre Erklärung, miteinand…

Neues zu den Haager Übereinkommen (7/2025)

 

Am 30. Juni 2025 hat Dänemark das Haager Übereinkommen über die internationale Geltendmachung der Unterhaltsansprüche von Kindern und anderen Familienangehörigen unterzeichnet und ratifiziert. Das Übereinkommen wird für Dänemark am 1. Oktober 202…

Bindungswirkung negativer Zuständigkeitsentscheide

 

Ein Gericht ist im Rahmen der Anerkennung eines ausländischen Urteils nicht an einen früheren Entscheid eines staatlichen Schweizer Gerichts gebunden, mit dem dieses seine Unzuständigkeit zugunsten eines Schiedsgerichts feststellte. Zu diesem Ergebni…