Das schweizerische Erfindungspatent weist eine im Rechtsvergleich auffällige Besonderheit auf: Es wird erteilt, ohne dass die materiellen Schutzvoraussetzungen der Neuheit und der erfinderischen Tätigkeit geprüft würden. Mit der am 20. Mai 2026 vom B…
Die University of Chicago Law School hat am 9. Juli 2026 (wie viele Rechtsfakultäten dieser Tage) ein Strategiepapier zum Umgang mit künstlicher Intelligenz in der juristischen Ausbildung vorgelegt. Unter dem programmatischen Titel Rethinking Legal E…
Am 10. Juni 2026 hat die Europäische Kommission den Code of Practice on transparency of AI-generated content veröffentlicht, einen Praxisleitfaden, der die Transparenzpflichten des Art. 50 der Verordnung (EU) 2024/1689 (AI Act) konkretisiert. Diese P…
Als das Einheitliche Patentgericht (EPG) am 1. Juni 2023 seine Pforten öffnete, war als ein Teil seiner Architektur von Beginn an das in Art. 35 des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) vorgesehene Mediations- und Schiedszentrum…
Die Europäische Kommission hat unlängst zwei eng miteinander verknüpfte Strategien vorgelegt: eine zur Anwendung von Künstlicher Intelligenz sowie eine zu KI in der Wissenschaft. Die Initiativen sollen die EU langfristig als wettbewerbsfähigen und in…
Das Landgericht Darmstadt hatte sich mit dem Vergütungsanspruch eines medizinischen Sachverständigen auseinanderzusetzen, welchem der Auftrag erteilt worden war, medizinische Fragen zu beantworten. Der Sachverständige wollte für seine Tätigkeit mit r…
Der Einsatz generativer künstlicher Intelligenz zählt zu den prägendsten Transformationsprozessen unserer Zeit. Unternehmen investieren enorme Beträge in neue Tools und deren Integration in bestehende Abläufe. Mit der wachsenden Verbreitung legt sich…
Im aktuell laufenden US-Verfahren Bartz et al. v. Anthropic PBC stehen grundlegende Fragen zum Urheberrecht beim KI-Training auf dem Prüfstand. Das US-amerikanische Unternehmen Anthropic, Entwickler des Sprachmodells Claude, nutzte laut Sammelklage f…