Anerkennung und Vollstreckung

Die Anerkennung von Geschlechtsänderungen innerhalb der EU

 

Mittlerweile erlauben die meisten EU-Mitgliedstaaten die Änderung des Geschlechtes und des Vornamens im Personenstandsregister. Allerdings ist das Personenstandrecht nicht durch das Unionsrecht geregelt. Demzufolge fällt die Regelung über die Vorauss…

Anwendbarkeit des LugÜ nach dem BREXIT

 

In seinem Urteil 5A_720/2022 vom 31. März 2023 prüft das Bundesgericht die Anwendbarkeit des Lugano-Übereinkommens (LugÜ) auf Entscheide aus dem Vereinigten Königreich vor dem Hintergrund des Brexits (vgl. hierzu das Austrittsabkommen zwischen …

Ordre public Widrigkeit von ermessenbasierten Common Law Urteilen?

 

Das Bundesgericht befasst sich in seinem Entscheid vom 22. März 2021 u.A. mit der Frage, ob die Anerkennung eines britischen Urteils ordre public-widrig ist, wenn es zu behaupteten Verfahrensfehlern gekommen ist und das Urteil inhaltlich zu grossen T…

Anwendbarkeit des LugÜ nach dem BREXIT

 

Das Bundesgericht befasst sich in seinem Entscheid vom 22. März 2021 mit der Frage, ob und wie das Lugano Übereinkommen (LugÜ) auf Urteile aus dem Vereinigten Königreicht angewendet wird, die während oder nach dem Brexit ergangen sind. Das Bundesger…

Auswirkung des «Brexit» auf die Anwendbarkeit des LugÜ

 

Das Obergericht des Kantons Zürich hat in seinem Entscheid von 15. September 2020 (PDF, 42 KB) die Auswirkung des «Brexit» auf die Anwendbarkeit des Lugano-Übereinkommens (kurz: LugÜ) geprüft.Der britische High Court of Justice verurteilte im Jahr 20…