Das beim EuGH hängige Vorabentscheidungsverfahren in der Rechtssache C-673/17 verdeutlicht die – insbesondere seit Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (Verordnung 2016/679) – präsenten Fragen im Bereich der Datenverarbeitung. Dem Verfahren …
Sowohl das schweizerische Bundesgericht (5A_1013/2018) als auch die Fünfte Kammer des Europäischen Gerichtshofs (C-512/17) haben sich jüngst mit der Bestimmung des Aufenthaltsorts eines Minderjährigen befasst, dessen unverheiratete Eltern das Sorgere…
Im Urteil 4A_433/2018 vom 8. Februar 2019 (zur Publikation vorgesehen) hat sich das Bundesgericht zur Adäquanz und zum Urheberrecht geäussert. Zugrunde liegt folgender Sachverhalt: Ein Filmverleiher und Mitglied der Schweizerischen Vereinigung zur Be…
Neue Methoden der Gentechnologie wie CRISPR/Cas9 machen es möglich, zielgenaue Änderungen am menschlichen Erbgut vorzunehmen. Die Meldung, dass es einem Genforscher Ende letzten Jahres gelungen war, bei zwei Embryonen eine Mutation ihrer Keimbahn her…
Das Bundesgericht hatte in seiner Entscheidung 4A_207/2018 vom 22. Oktober 2018 die Verjährungsthematik mit Blick auf eine etwaige Unterbrechung einerseits und den möglichen Verzicht auf die entsprechende Einrede andererseits zu erörtern. Ausgangspun…
Am 23. Januar 2019 hat die Dritte Kammer des Europäischen Gerichtshofs über ein Vorabentscheidungsersuchen des Deutschen Bundesgerichtshofs in der Sache Walbusch/Wettbewerbszentrale (C-430/17) entschieden. Bei der Vorlage ging es im Wesentlichen um d…
In jüngster Zeit befassten sich gleich mehrere Gerichte – und das auf beiden Atlantikseiten – mit Sachverhalten, die im Zusammenhang mit Glyphosat stehen. Glyphosat ist eine in Pestiziden verwendete chemische Substanz und fungiert als Pflanzenschutz…
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat mit dem Urteil Magyar Jeti Zrt gegen Ungarn eine hilfreiche Klarstellung in Bezug auf die mögliche Haftung für das Verwenden von Hyperlinks mit persönlichkeitsverletzenden Angaben geschaffen. …