Haftung für das Setzen eines Hyperlinks und Art. 10 EMRK

 

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat mit dem Urteil Magyar Jeti Zrt gegen Ungarn eine hilfreiche Klarstellung in Bezug auf die mögliche Haftung für das Verwenden von Hyperlinks mit persönlichkeitsverletzenden Angaben geschaffen. …

EuGH zu off-label-use von Medikamenten und Marktabgrenzung

 

Die Grosse Kammer des Europäischen Gerichtshofs hat am 23. Januar 2018 über ein Vorabentscheidungsersuchen des italienischen Staatsrats in der Angelegenheit F. Hoffmann-La Roche/Novartis entschieden. Der Entscheid (C‑179/16) befasst sich insbesondere…

Haftungsteilung beim ausserplanmässigen Halt eines Busses

 

Die deutsche Rechtsprechung (OLG Hamm, 28.02.2018, 11 U 108/17) hat sich zuletzt wieder einmal mit Haftungsfragen hinsichtlich Verletzungen befasst, die Passagiere in Zusammenhang mit dem Aussteigen aus einem Bus erleiden. Konkret lag dem Urteil folg…

Revision der Verjährungsfristen

 

Seit 2009 wird in der Schweiz eine Revision des Verjährungsrechts angestrebt. Ein erster Vorschlag sah eine Verjährungsfrist von 30 Jahren bei Personenschäden vor. Das Urteil des EGMR in Sachen  Howald Moor u.a./Schweizverhalf den Bestrebungen zum en…

Stellungnahme zur geplanten Änderung des Kartellgesetzes

 

In Zusammenhang mit der Vernehmlassung zur Änderung des Kartellgesetzes hat sich der Lehrstuhl eingehend zum indirekten Gegenvorschlag des Bundesrates geäussert.Die Stellungnahme erging gleichzeitig im Namen der Professoren Nobel, Schwander und Kley …