Zivilprozess

Augen auf bei der Wahl geistlicher Schiedsgerichte

 

Das Bundesgericht hat sich in seinem Urteil 4A_41/2023 vom 12. Mai 2023 mit einer Beschwerde gegen einen Schiedsspruch eines «Rabbinischen Schiedsgerichts» auseinandergesetzt (zu solchen Rabbinatsgerichten eingehend Strauss, Das rabbinische Schiedsge…

Anwendbarkeit des LugÜ nach dem BREXIT

 

In seinem Urteil 5A_720/2022 vom 31. März 2023 prüft das Bundesgericht die Anwendbarkeit des Lugano-Übereinkommens (LugÜ) auf Entscheide aus dem Vereinigten Königreich vor dem Hintergrund des Brexits (vgl. hierzu das Austrittsabkommen zwischen …

Ordre public Widrigkeit von ermessenbasierten Common Law Urteilen?

 

Das Bundesgericht befasst sich in seinem Entscheid vom 22. März 2021 u.A. mit der Frage, ob die Anerkennung eines britischen Urteils ordre public-widrig ist, wenn es zu behaupteten Verfahrensfehlern gekommen ist und das Urteil inhaltlich zu grossen T…