Ein Gericht ist im Rahmen der Anerkennung eines ausländischen Urteils nicht an einen früheren Entscheid eines staatlichen Schweizer Gerichts gebunden, mit dem dieses seine Unzuständigkeit zugunsten eines Schiedsgerichts feststellte. Zu diesem Ergebni…
Das Bundesgericht hat sich in seinem Urteil 4A_41/2023 vom 12. Mai 2023 mit einer Beschwerde gegen einen Schiedsspruch eines «Rabbinischen Schiedsgerichts» auseinandergesetzt (zu solchen Rabbinatsgerichten eingehend Strauss, Das rabbinische Schiedsge…
Das Bundesgericht hat in seinem Entscheid 4A_516/2020 vom 8. April 2021 geprüft, ob das Schiedsgericht den materiellen Ordre public und den Grundsatz ne extra petita verletzt hatte, indem es türkischen Investoren eine Entschädigung in syrischen Pfun…
Im Urteil BGer 4A_418/2019 setzte sich die zivilrechtliche Abteilung im Rahmen einer Schiedsbeschwerde gemäss Art. 190 Abs. 2 lit. b IPRG mit der Kognition im bundesgerichtlichen Verfahren auseinander. Das vorinstanzlich urteilende Schiedsgericht hat…
Das Bundesgericht hat sich im Entscheid 4A_540/2018 vom 7. Mai 2019 insbesondere mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen die Parteien eines Binnenschiedsverfahrens (in casu in einem Verfahren vor dem TAS oder Court of Arbitration for Spo…